Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

Die Schulport.de Onlineplattform stellt einen digitalen Austausch zwischen Schulen, Lehrern und Eltern dar. Im Allgemeinen ermöglicht die Plattform das Einstellen aller relevanter Informationen für die Kommunikation zwischen den Beteiligten.

Die nachfolgenden AGB regeln hierbei die Bedingungen für die Nutzung der Onlineplattform.

2. Maßgebliche Bestimmungen

2.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Vertragsverhältnisse in Bezug auf den SaaS-Dienst in Form der Schulsport.de nachfolgend „Software“ oder „Plattform“ genannt, zwischen dem Kunden – auch als „Nutzer“ bezeichnet und dem Betreiber, nachfolgend „Anbieterin“ genannt. Die Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden.

2.2. Die Bezeichnung „Dienst“ oder „Dienstleistung“ umfasst das Vertragsverhältnis unmaßgeblich des entsprechenden Vertragstyps. Die Software wird als webbasierte Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern der Anbieterin bzw. eines von der Anbieterin beauftragten Dienstleisters gespeicherte und laufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern und zu verarbeiten.

2.3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch bei abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers, es sei denn, diese werden von der Anbieterin schriftlich anerkannt.

2.4. Individuelle Absprachen sowie Nebenabreden und Ergänzungen haben Vorrang zu den Geschäftsbedingungen, soweit sie schriftlich festgehalten wurden.

3. Registrierung/ Nutzerkonten

3.1. Zur Nutzung sind Schulen oder ähnliche Ausbildungsbetriebe berechtigt. Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt eine Registrierung mit Angabe der Kontakt-, Adressdaten sowie Steuer- und Zahlungsdaten des Nutzers voraus. Die von der Anbieterin abgefragten persönlichen Daten und Adressen sind vollständig und korrekt anzugeben (kein Postfach o. ä.).

3.2. Die Registrierung ist kostenfrei. Eine Registrierung erfolgt nur, wenn der Nutzer zuvor die Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verbindlich anerkannt hat. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Mit der Registrierung entsteht zwischen dem Nutzer und der Anbieterin ein vertragliches Nutzungsverhältnis.

3.3. Der Nutzer wählt bei der Registrierung seine E-Mail-Adresse und wählt ein Passwort. Mit der Registrierung erhält der Nutzer die Administrationsrechte für sein Unternehmen und entscheidet einzig über die jeweiligen Leistungspakete.

3.4. Das Zugangspasswort kann jederzeit vom Nutzer geändert werden und muss in jedem Fall geheim gehalten werden. Nach erfolgter Registrierung erhält jeder Nutzer ein Nutzerkonto, welches die von ihm angegebenen Daten enthält.

3.5. Je nach Leistungspaket variiert der Nutzungsumfang der Plattform. Die Anbieterin stellt 2 Produktinhalte dar. Es wird zwischen einer kostenfreien „Free“ Version und einer kostenpflichtigen „PREMIUM“ Version unterschieden. Bei der Registrierung fängt der Nutzer eine Testversion an, welche für 1 Monat gratis aktiviert wird. Nach Ablauf des Probemonats geht das Konto automatisch in die „Free“ Version über. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, in die „PREMIUM- Version“ zu wechseln.

3.6. Weitere Informationen zu den verschiedenen Leistungspaketen finden Sie hier: [LINK-Leistungspakete]

3.7. Das Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar. Es darf auch nicht durch andere Personen als dem Kontoinhaber, z. B. durch Weitergabe des Passworts, genutzt werden.

3.8. Der Nutzer kann in seinem Konto für Lehrer und Eltern Unterkonten erstellen. Der Nutzer gilt sodann als Administrator dieser Konten und ist selbst dafür verantwortlich, die Berechtigungen, welche die einzelnen Unterkonten haben, festzulegen. Zudem ist er dafür verantwortlich, dass die Unterkonten nur entsprechend der hier festgelegten Regelungen genutzt werden.

3.9. Verstöße gegen vorstehende Regelungen berechtigen die Anbieterin zur fristlosen Kündigung der Vertragsbeziehungen und zur sofortigen Löschung des Kontos des Nutzers von der Plattform.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Insoweit ein Nutzer die kostenpflichtige Leistung bucht, wird diese ihm unmittelbar in Rechnung gestellt. Der Nutzer erhält monatlich eine Abrechnung über die genutzten kostenpflichtigen Leistungen.

4.2. Die Gebühren sind ab Rechnungsstellung fällig und, soweit keine andere Zahlart vereinbart wurde, spätestens binnen 14 Tagen auf das Konto der Anbieterin zu überweisen.

5. Laufzeit/ Kündigung

5.1. Der Nutzungsvertrag zwischen der Anbieterin und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung muss der anderen Partei in Schrift- oder Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugehen, um wirksam zu sein.

5.2. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages ist die Anbieterin berechtigt und verpflichtet, das Mitgliedskonto des Nutzers unwiderruflich zu löschen. Personenbezogene Daten, welche für die Anbieterin im eigenen Interesse stehen, bleiben davon unberührt, um Dritten, insbesondere Behörden, gegenüber Rechenschaft abzulegen.

5.3. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB und sonstigen Vertragsverpflichtungen, oder bei Störungen, Missbrauch oder Rufschädigung dieser Plattform, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und zu sperren. Eine erneute Anmeldung/ Registrierung ist in diesem Fall frühestens nach 2 Jahren wieder möglich. Ob bei einer erneuten Anmeldung nach vorstehender Frist eine erneute Registrierung erfolgt, steht im Ermessen der Anbieterin und hängt von der Dauer und der Schwere der Verfehlungen in der Vergangenheit ab. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nach Ablauf der Frist nicht.

6. Nutzung der Plattform

6.1. Die Plattform ermöglicht einen digitalen Austausch zwischen den Schulen, Lehrern und Eltern. Je nach gebuchtem Leistungspaket wird ermöglicht, Leistungen aller Art auf der Plattform anzubieten.

6.2. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm über die Plattform angeboten Leistungen sowie auch das Angebot selbst nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, diese AGB oder gegen die Schulport-Grundsätze verstoßen.

6.3. Es kommt ausschließlich zu einem Austausch zwischen dem Nutzer und den Eltern, nicht zwischen den Parteien und der Anbieterin. Die Anbieterin ist nicht für die von den Parteien getätigte Kommunikation oder geteilte Dokumente verantwortlich.

6.4. Trotz etablierter Sicherheitsvorkehrungen ist es nicht auszuschließen, dass bei einem Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden oder diese eventuell veraltet sind. Die von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden grundsätzlich nicht von der Anbieterin auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Hierfür ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich.

7. Besondere Pflichten des Nutzers

7.1. Der Nutzer muss für den Zugriff auf sein Nutzerkonto ein Passwort festlegen. Das Nutzerkonto darf nur durch ihn persönlich genutzt werden. Er darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und hat sicherzustellen, dass Dritte nicht durch unsichere Passwörter (weniger als 8 Zeichen und ohne Zahlen und Sonderzeichen) oder durch Speicherung oder andere Sicherung Dritte unbefugten Zugang zu seinem Nutzerkonto erhalten. Er ist für alle mit seinem Nutzerkonto in Verbindung stehenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Der Nutzer ist zudem dazu verantwortlich, seine Vertragsdaten in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren, insoweit sich diese im Verlauf des Vertragsverhältnisses ändern.

7.2. Es ist untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung von der Plattform zu verwenden, die die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattform beeinträchtigen oder von der Anbieterin erstellte und verwaltete Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.

8. Besondere Rechte der Anbieterin

8.1. Die Anbieterin kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Funktionen an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z. B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen. Die Anbieterin kann insbesondere unter bestimmten Voraussetzungen die Aktivitäten des Nutzers blockieren und von weiteren Voraussetzungen wie einer vorherigen Verifizierung oder Prüfung von Beschwerden abhängig machen.

8.2. Die Anbieterin behält sich im Falle missbräuchlicher Verwendung von Dienstleistungen der Anbieterin oder anderen Nutzern durch den Nutzer und nach Mahnung durch die Anbieterin gegenüber dem Nutzer zur Unterlassung dieses Verhaltens vor, das jeweilige Nutzerkonto nach Ankündigung inaktiv zu schalten, bzw. nach ordentlicher oder außerordentlicher Kündigung zu löschen.

8.3. Der Nutzer räumt der Anbieterin für die Zwecke der Vertragsdurchführung das Recht ein, die von der Anbieterin für den Nutzer zu speichernden Daten vervielfältigen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Die Anbieterin ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist die Anbieterin ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

8.4. Die Anbieterin sichert die Daten des Nutzers auf dem von der Anbieterin verantworteten Server regelmäßig auf einem externen Backup-Server.

8.5. Die Anbieterin erhält keine weitergehenden Nutzungs- oder Verwertungsrechte und wird insbesondere nicht die von den Nutzern in der Software hochgeladenen Inhalte veröffentlichen und Dritten zugänglich machen, insoweit dies nicht für den Vertragszweck erforderlich ist.

8.6. Nach Beendigung des Vertrags hat die Anbieterin sämtliche vom Nutzer überlassenen und sich noch im Besitz von der Anbieterin befindlichen Unterlagen sowie Datenträger, die im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag stehen, an den Nutzer zurückzugeben und die bei der Anbieterin gespeicherten Daten zu löschen, soweit keine Aufbewahrungspflichten oder -rechte bestehen.

8.7. Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung bzw. den Nutzungszugang der Software vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer gegen die Vertragsbedingungen oder geltendes Recht verstößt. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt.

8.8. Die Anbieterin ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen, Funktionen der Plattform zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen, insoweit hierbei die vertraglich geschuldeten Leistungen nicht gemindert werden.

8.9. Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern, soweit schwerwiegende – nicht von der Anbieterin beeinflussbare – Gründe, die zu einer unvorhersehbaren Änderung des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses führen und daher unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners eine Änderung erfordern, dies erforderlich machen. Änderungen sind nur möglich, insoweit diese den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen oder gegen Treu und Glauben verstoßen. Über eine Anpassung wird der Nutzer 6 Wochen vorher unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen per E-Mail informiert. Diese E-Mail enthält die geänderten AGB sowie einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und deren Folgen bei Unterlassung des Widerspruchs. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber der Anbieterin in Schrift- oder Textform widerspricht. Mit Ablauf dieser Frist werden die AGB für den Nutzer gültig. AGB der vorherigen Fassung verlieren nach Ablauf der Zustimmungsfrist ihre Wirksamkeit.

9. Haftung

9.1. Die Anbieterin haftet ausschließlich für die Bereitstellung der Plattform in dem hier beschriebenen Rahmen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet die Anbieterin nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften.

9.2. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Nutzer eingestellten Angebote oder eingestellten Informationen.

9.3. Schadensersatzansprüche aus Delikten sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.

9.4. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei Vorliegen von Verzug oder Unmöglichkeit.

9.5. Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit, aus Delikten sowie aus Ersatz vergeblicher Aufwendungen besteht nur bei Schäden, die vorhersehbar und typisch sind.

9.6. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die Anbieterin sowie für sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.

9.7. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von der Anbieterin.

10. Nutzerdaten und Freistellung von Ansprüchen Dritter

10.1. Für die Inhalte, die der Nutzer auf die Plattform lädt, ist dieser selbst verantwortlich. Die Anbieterin nimmt von Inhalten ihrer Nutzer keine Kenntnis und prüft die mit der Software genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.

10.2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der Anbieterin, keine strafbaren oder sonst absolut oder im Verhältnis zu einzelnen Dritten rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme im Zusammenhang mit der Software zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich, die Software nicht zum Angebot rechtswidriger Dienstleistungen oder Waren zu nutzen.

10.3. Der Nutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, den Anbieter von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen, falls die Anbieterin von Dritten, auch von Mitarbeitern des Nutzers persönlich, infolge von behaupteten Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers in Anspruch genommen wird. Der Anbieter wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der Nutzer die Anbieterin unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.

10.4. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Leistungen des Nutzers oder sonstigen übermittelten Inhalten oder Informationen geltend machen. Dies gilt nicht, soweit die Anbieterin die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
10.5. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von der Anbieterin bleiben unberührt.

11. Verfügbarkeit

11.1. Die Verfügbarkeit der Webseite hängt von verschieden technischen Ausstattungen der Nutzer ab. Um die Webseite in vollem Umfang nutzen und auf die Plattform zugreifen zu können, sind geeignete technische Hilfsmittel (PC, Tablet, Handy und ganz entscheidend, der Internetzugang) erforderlich.

11.2. Aus technischen Gründen kann keine ununterbrochene Verfügbarkeit der digitalen Inhalte gewährleistet werden. Die Verfügbarkeit kann zum Beispiel durch regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, aber auch durch unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von der Anbieterin liegen, beeinträchtigt werden. Geplante Arbeiten, die zur Beeinträchtigung der Verfügbarkeit führen, werden durch die Anbieterin, soweit möglich, in niedrig frequentierten Zeiten durchgeführt. Die Darstellungsqualität der digitalen Inhalte kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Nutzers sowie anderen Faktoren abhängig sein. Insoweit kann die Anbieterin nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden.

11.3. Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei der Anbieterin anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.

11.4. Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet die Anbieterin hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Der Nutzer wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst durchführen oder durch einen Dritten durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich.

12. Gerichtsstand

12.1. Insoweit es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer handelt, ist der Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.

12.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.

13. Schlussbestimmungen

Sämtliche Erklärungen, die in Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem Nutzer abgegeben werden, müssen in Textform erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, werden die weiteren Regelungen hiervon nicht berührt.